Asyl Card

Das Projekt der Asyl Card für Flüchtlinge wurde seit den letzten Jahren von den Politikern der CDU/CSU und der SPD betrieben.
Diese Karte sollte im Scheckkartenformat als Ausweis dienen und somit den Erhalt von bestimmten Leistungen sichern. Ähnlich eines Personalausweises sollten ein Bild, die jeweiligen Daten, Fingerabdrücke und Informationen zu Aufenthaltsberechtigungen oder auch eventuelle Abschiebungsplanungen.
Dieses Projekt wurde nach Veröffentlichung vor allem von Migrateninitiativen, kritischen JournalistInnen und politisch interessierten InformatikerInnen skeptisch betrachtet und in Frage gestellt. So stellte sich die Machbarkeitsstudie, die daraufhin folgte, als gespalten und differenziert heraus und zeigte somit eine unzureichende Tendenz eines Pilotversuchs.
Am 101.03.2000 gab der Bayerische Innenminister Günther Beckstein gab dann aber doch bekannt, daß Bayern dem Bund angeboten hat, im Rahmen eines vorerst auf Nürnberg beschränkten Pilotversuchs die Einführung einer Chipkarte im Asylverfahren zu testen. Der Innenausschuß des Bayerischen Landtages stimmte der Einführung, mit einer Gegenstimme der Vertreterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zu.
Allerdings gibt es immernoch verhaltene Reaktion auf eine Einführung einer Asylcard, mit der Argumentation, dass der datenschutzrechtliche Rahmen erst geschaffen werden müsste und nur ein bestimmter Teil der auf der Karte gespeicherten Daten für bestimmte Zwecke genutzt werden dürfte.


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